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Ab 2001 wird der Müll mit einem Chip erfasst

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Am 1. Januar 2001 treten im Landkreis Oberhavel eine neue Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung in Kraft. Die letzte Satzungsänderung liegt nur ein gutes Jahr zurück. Über die Gründe und Inhalte der Änderung sprach das HWB-Journal mit Jürgen Kart, dem Leiter des Amtes für Abfallwirtschaft in Oranienburg.

HWB-Journal: Warum war nach so kurzer Laufzeit schon wieder eine Satzungsänderung erforderlich?
Kart: Die Ablösung des Wertmarkensystems durch das IDENT-System zum 1. Januar 2001 machte diese Änderung unumgänglich. Als der Kreistag 1999 die zur Zeit gültige Satzung beschlossen hat, waren nicht alle technischen Einzelheiten für das IDENT-System geklärt. Außerdem musste die AWU das neue Entsorgungssystem erst noch unter den realen Gegebenheiten in unserem Landkreis testen.

HWB-Journal: Was bringt die neue Satzung an konkreten Änderungen?
Kart: Für die Restabfallbeseitigung lässt sie nur noch Abfallbehälter mit 120, 240 und 1100 Litern Fassungsvermögen nach DIN EN 840 zu. Außerdem müssen diese mit einem Aufnahmenest für den für das IDENT-System notwendigen Transponder ausgestattet sein. Eine weitere Änderung betrifft die Gebührenpflicht: mit der neuen Gebührensatzung ist prinzipiell der Grundstückseigentümer für die Restabfall-Entsorgung und die Zahlung der Entsorgungsgebühren zuständig. Wie der Grundstückseigentümer diese auf die Verursacher des Abfalls umlegt, liegt in dessen Verantwortung.

HWB-Journal: War das bisher nicht auch so?
Kart: Bisher nur bei Großwohn-Anlagen. Aber zum Beispiel in Kleingartenanlagen haben die Pächter die Entrichtung der Gebühren über den Kauf der Müllmarken selbst geregelt. Jetzt ist dafür der Grundstückseigentümer verantwortlich.

HWB-Journal: Das heißt, der Grundstückseigentümer muss für jeden Pächter jetzt eine separate Müllkosten-Abrechnung erstellen. Bedeutet das nicht einen wesentlich höheren Verwaltungs- und damit auch Kostenaufwand für die Eigentümer?
Kart: Unter Umständen ja. Aber Grundstückseigentum ist nun mal mit bestimmten Pflichten verbunden und unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsgrundsatzes müssen diese Pflichten gleichermaßen für alle Grundstückseigentümer gelten.

HWB-Journal: Ändern sich zum 1. Januar auch die Gebühren?
Kart: Ja, die Gebühren für die Restabfall-Entsorgung sinken – für die Entleerung der Abfallbehälter um etwa sieben Prozent. Trotz gestiegener Deponie-Benutzungsgebühren. Wir konnten die Rückstellungen für die Rekultivierung der Mülldeponien verringern – und dies Einsparungen geben wir an die Endverbraucher weiter.

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